Gefährliche Zeiten – Der grüne Kapitalismus und sein Imperialismus

Die gegenwärtige dritte industrielle Revolution gilt als grün. Doch ist das nicht als Verheißung, sondern als Drohung zu begreifen. Der Rohstoffbedarf der neuen industriellen Sektoren hat schon jetzt imperialistische Strukturen etabliert, die dem alten Kolonialismus kaum nachstehen – auch wenn nun neue Akteure beteiligt sind.

Technologien und Bewusstsein unterliegen einem Wandel, Mächte kommen und gehen. Konstant bleibt, dass der Kapitalismus sich nur reproduzieren kann, wenn er seine Produktionssphäre ständig revolutioniert, um sich Konkurrenzvorteile zu verschaffen, und expandiert, um sich Märkte, Rohstoffe und fremden Mehrwert anzueignen. Der Verzicht auf Imperialismus ließe das System implodieren. Es muss selbst dann expandieren, wenn die Kosten dafür den Ertrag übersteigen. Dann hat der Staat dafür sorgen, dass die Erträge dem Kapital zufallen und die Kosten sozialisiert werden. Am Ende werden Imperien, die sich übernehmen und mangelnden Profit generieren, weichen oder den Einfluss mit neuen Mächten teilen müssen.

Wer auf den Abonnementsfeind USA fixiert ist, hat möglicherweise gar nicht mitbekommen, dass Imperialismus heute kein Privileg der USA oder des „Westens“ mehr ist. „Die westliche Einflusssphäre, die sich ... nach dem Mauerfall beträchtlich ausgedehnt hatte, schrumpft. Andere, vor allem China, stehen bereit, um die entstehenden Freiräume zu füllen“, weiß die Neue Zürcher Zeitung. Auch innerhalb der Blöcke verändern sich die Machtstrukturen. Asien wird immer chinesischer, Europa immer deutscher. Schwellenländer richten sich nicht nach der Dependenztheorie, die ihre dauerhafte Unterentwicklung als Bedingung für die Existenz der entwickelten Industrienationen definierte. Die halbe Menschheit (China, Indien, Brasilien, Indonesien und einige Länder mehr) betreibt eine Nach-Industrialisierung im Höllentempo. Für die industrielle Aufrüstung, die China in dreißig Jahren schafft, benötigten die USA 160 Jahre. Die aufkommenden Mächte jagen den alten Imperien Rohstoffe, Märkte, Länder und Meere ab, etablieren überall ihre Firmen und ihr Militär, schmieden bilaterale Zollunionen und Militärbündnisse, erobern geostrategisch wichtige Kreuzungen.

Motor Deutschland

Die neuen Mächte werden nach Meinung des Harvard-Historikers Niall Ferguson den westlichen Wohlstand nicht erreichen, „ohne dass es zu weltweiten Verteilungskämpfen kommt“. Ähnlich äußerte sich der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf der letzten Münchener Sicherheitskonferenz: „Wir gehen in gefährliche Zeiten.“ Der Rohstoffbedarf der „aufstrebenden Mächte“ trete mit unseren Bedürfnissen in Konkurrenz, „dies kann zu neuen Spannungen, Krisen und Konflikten führen“.

Die Duplizität des stagnierenden, unter der Last der Schuldenberge ächzenden „alten“ Kapitalismus und des (vom Verhältnis der lebendigen Arbeit zum toten Kapitalberg begünstigten) expandierenden „neuen“ Kapitalismus spiegelt sich in den Weltfinanzen. Die nach ihren Anfangsbuchstaben benannten Brics-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) verfügen über 4.500 der weltweit 10.000 Milliarden Dollar Devisen. Hauptschuldner sind nicht Südamerika oder Afrika, sondern die USA und europäische Staaten, die in China und Russland um Geld betteln. Russland knüpft die Hilfe an den Einstieg in die europäische Energieversorgung, China an die Öffnung der EU für seine Waren und den Zugang zu moderner Technologie, inklusive Waffentechnik.

In die Epoche der großen Machtverschiebungen und Industrialisierungen, die den Bedarf an Rohstoffen potenziert, fällt der Beginn der (nach Dampfmaschine und Massenmobilität) dritten industriellen Revolution: die Transformation der Industrien, der Städte und des Verkehrs hin zu regenerativen Energien und Strukturen, die Umstellung der Landwirtschaft auf Industriepflanzen und die Aktivierung der privaten Haushalte für die Mehrwertproduktion. „Allein in der EU können 190 Millionen Häuser zu Mikrokraftwerken umgebaut werden“, sagt der US-Ökonom Jeremy Rifkin, und: Deutschland habe „die Rolle des Flaggschiffs für Europa, Deutschland ist der Motor der dritten industriellen Revolution“.

Dessen Treibsatz ist nicht etwa ein neues Naturverständnis oder irgendeine Erfindung, sondern die den Profit verzehrende Schadensbilanz im kapitalistischen Normalbetrieb und die immer teurer werdende Öl-Ökonomie. Nach Ermittlungen des Rückversicherers „München RE“ sind die Katastrophenschäden im ersten Halbjahr 2011 fünfmal so hoch wie im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Der Schaden belief sich auf 265 Milliarden Dollar, auf das Jahr hochgerechnet sind das 530 Milliarden. Für die Atomkatastrophe in Japan werden 210 Milliarden in sechs Monaten veranschlagt. Der Hurrikan Katrina richtete in New Orleans einen Schaden von 125 Milliarden an. Die BP musste 40,7 Milliarden für die Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko aufbringen und steht deshalb vor dem Ausverkauf des Konzerns.

Der Klimawandel hat die Schwelle, nach der es kein Zurück mehr gibt, überschritten. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) empfiehlt, man solle über „Anpassungsmaßnahmen an ein Temperaturplus von drei Grad oder mehr nachdenken“. Das betrifft kostspielige Investitionen zum Schutz vor massiven Niederschlägen, tropischen Wirbelstürmen und Flutwellen in Europa.

Außerdem lässt sich die kolossale Nach-Industrialisierung auf bisheriger stofflicher Basis nicht bewerkstelligen. In den USA kommen heute auf tausend Einwohner 860 Pkw, in Deutschland 700, in China 19, in Indien noch weniger. Die Angleichung der Fahrzeugdichte wird die Erde nicht hergeben. Zwar sind die Ölvorkommen groß, aber der Ausbeutungsgrad der Quellen sinkt, sodass die Gewinnung aus Öl-Sanden, in der Arktis oder Tiefsee immer kostspieliger und riskanter wird. Die Energieagentur spricht davon, dass „wir“ nur für den Rückgang in den derzeit betriebenen Quellen „in den nächsten 20 Jahren vier neue Saudi-Arabien auftun“ müssten. Das weltweite Industriepotenzial wird sich bis dahin verdoppelt haben. Der ehemalige US-Regierungsberater Simmons empfiehlt die schnelle Abkehr vom Öl, „bevor ein Ressourcen-Krieg ausbricht".

Nach chinesischem Vorbild

Die Umstellung des Kapitalismus auf regenerative Techniken beginnt mit einer Propaganda-Lüge. Sie wird alles andere als sanft, nachhaltig, grün oder friedlich sein, sondern den Rohstoffbedarf und die Söldnertruppen in neue Dimensionen treiben. Für Gaskraftwerke, Mega-Windräder, Solaranlagen, Speicherfabriken, tausende Kilometer neuer Strom-Autobahnen, die den Strom vom Meer übers Land verteilen und Kontinente verbinden (Europa und Nordafrika), für Stromstationen, Transportkapseln in Städten, schwimmende Städte und Fabriken werden Beton, Stahl, Kupfer und jede Menge Seltene Erden benötigt. Letzteres sind Spezialmetalle wie Tantal, Lithium, Indium oder Neodym, ohne die es keine regenerative Energie, Hybrid- und Elektromotoren und intelligente Kommunikation gäbe.

Um Chinas Monopolstellung bei den Seltenen Erden zu brechen, werden Böden bis nach Grönland und Afrika umgegraben. Im Pazifik sollen hundert Milliarden Tonnen dieser Spezialmetalle in Tiefen von 3.500 und 6.000 Metern liegen, berichtet die japanische Zeitung Nikkei. Deutschland hat China wegen der Mengenkontingentierung bei der WTO verklagt und die deutsche Rohstoffagentur beauftragt, mit nationalen Kräften Rohstoffgebiete in Entwicklungsländern zu erschließen, Lizenzen zu besorgen und Rohstoffe in Eigenregie zu fördern. „Im Auswärtigen Amt arbeitet eine Task-Force an einer neuen Rohstoff-Außenpolitik nach dem Vorbild Chinas“ (so das Handelsblatt). Angela Merkel besuchte schon mal mit einem Tross von Industriellen afrikanische Staaten, um Energiequellen und Rohstoffbasen zu generieren und sich an geostrategisch günstigen Orten festzusetzen. Bezahlt wird mit zwei deutschen Vorzeigeprodukten: Solaranlagen und Waffen.

Der neue Markt wächst unaufhörlich (gelegentliche Pleiten von Solar-Firmen sind Teil der ganz normalen Kapitalkonzentration). 2009 wurden weltweit 145 Milliarden US-Dollar in regenerative Energien investiert, 2019 sollen es 343 Milliarden sein. Die Gewinnung von Bio-Diesel aus Industriepflanzen wuchs seit 2000 um 40 Prozent im Jahr. Statt 660 Millionen Tonnen Zuckerrohr wird Brasilien 2020 jährlich 1,2 Milliarden für die Treibstoff-Gewinnung verarbeiten. BP erklärt: „Für uns ist Ethanol aus Brasilien sicherer als die Ölförderung in der Antarktis.“ Im Falle Chinas, das bereits die Hälfte der Solarmodule der Welt liefert, werden für die 2020er Jahre grüne Investitionen von 440 bis 660 Milliarden Dollar im Jahr prognostiziert.

Neben China gehört Deutschland zu den Profiteuren. Siemens sagt der Atomtechnik ade und sieht die Energiewende als „Jahrhundertprojekt der Deutschen“ (Siemens-Chef Peter Löscher). Als „grüner“ Weltkonzern „mit deutschen Wurzeln und Werten“ werde man der Krise trotzen, zumal „die Lage in der Realwirtschaft weitaus besser“ sei, „als die Stimmung an den Finanzmärkten“. Siemens liefert Stromtrassen, Turbinen für Kraftwerke und Komplettlösungen für Sonnen- und Windenergie. Audi-Chef Stadler sagt überschwänglich: „Ob Energie oder Elektromobilität – wir erleben einen weltweiten und tief greifenden Modernisierungswettlauf“ mit großen Chancen, „weil wir in Deutschland die Ingenieure, das Know-how und die Technologieunternehmen haben, die diesen Kraftakt schaffen können“. Bosch stattet Brasiliens Autos mit der Motortechnik aus, die es Fahrern erlauben, Benzin oder Ethanol in beliebigem Mischungsverhältnis zu tanken. RWE kauft in Amerika Waldgebiete, aus denen Holzpellets für die Bio-Energie gewonnen werden. „Damit erschließen wir uns eigene Rohstoff-Quellen und werden unabhängiger vom Weltmarkt“ (RWE).

Aggressive Ausbeutung

Die Mehrwertkette des regenerativen Imperialismus ist nicht weniger blutig als die in Kolonialzeiten. Die Okkupation der Böden für den Anbau von Biogas- und Treibstoffpflanzen (in den USA kommen bereits 40 Prozent der Maisernte als Ethanol in Autotanks) verdrängt Nahrungsmittelpflanzen und verteuert Nahrungsmittel. Gleichzeitig wächst die Nachfrage nach Nahrungsmitteln durch steigende Einkommen in den Schwellenländern. Kurz gesagt: Dies ist ein Programm zur Förderung von Hungerkatastrophen. Der Chef eines indischen Konzerns, der in Äthiopien eine Fläche von der Größe Mallorcas gepachtet hat, auf der er Rosen und Industriepflanzen anbauen lässt, vergleicht den Run auf afrikanische Böden mit dem Goldrausch in Kalifornien. Einheimische Bauern und ViehzüchterInnen werden vertrieben, der Konzern stellt Arbeitskräfte für 70 Cent Tageslohn ein. Diese 70 Cent liegen zwischen Lohnarbeit und Sklaverei. Alle Produkte werden exportiert, kein Quadratmeter dient der Entwicklung Äthiopiens.

Genauso aggressiv verläuft die Ausbeutung der Bodenschätze. In Sambia liegt Kupfer, Kobalt, Zinn, Blei, Uran, Gold und Silber, auch Kohle und Eisen. Die weltweiten Kupferreserven reichen noch vierzig Jahre, der Bedarf steigt aber mit jeder Strom-Autobahn. Sambia ist der größte Kupferexporteur Afrikas. Die meisten Minen werden von chinesischen Konzernen ausgebeutet. Chinesische Milizen überwachen die Arbeiter. Während in Südafrika das Tragen von Schutzhelmen Pflicht ist, vergeben die neuen chinesischen Herren sie nur an „Helden der Arbeit“. Der Minenarbeiter muss sich den Helm durch ein halbes Jahr Schwerstarbeit „verdienen“. Als Arbeiter 2010 gegen sklavische Bedingungen protestierten, schossen chinesische Aufseher in die Menge und richteten ein Blutbad an.

Im Kongo beaufsichtigen Söldner Arbeitssklaven, die nach Tantal, aus dem Koltan für Handys und PCs gewonnen wird, buddeln. China ist mit 300 Unternehmen im Kongo präsent. ChinesInnen betreiben überall in Afrika Spielotheken, Garküchen, Moped-Läden und bahuo shops (Kramläden). Man beutet die Menschen aus und beliefert die „Armut“ mit seinen Billig-Waren. Afrikanischen Staaten werden Fischfangrechte, Ländereien, Metalle, Öl und Gas genommen, gleichzeitig schleift man ihre Produktionsstätten. In Sambia schlossen über zwanzig Textilfabriken, weil China das Land mit seinen Stoffen überflutete. China verknüpft Ölkontrakte damit, dass siebzig Prozent der Lizenzgebühren über Aufträge chinesischen Firmen zufließen muss. Zieht man ab, was führende Cliquen sich unter den Nagel reißen, bleibt für die Bevölkerung nichts - außer Arbeit.

Vaterland im grünen Gewand

Kolumbus verlangte 1492 nach Priestern, um die eroberten Völker „dem Schoß der Kirche einverleiben zu können“, während jene Völker „vernichtet worden sind, die sich nicht zur Dreieinigkeit von Vater, Sohn und Heiligen Geist bekennen wollten“. Später erklärte das britische Parlament, jene Messer, mit denen es Indianer skalpieren ließ, habe „Gott und die Natur“ den Briten „in die Hand gegeben“. Jede Epoche hat ihre Herrschaftsideologie, die der Eroberung Weihe verleiht. An die Stelle des Christengottes und der an Schädeln gemessenen „Überlegenheit“ tritt heute (zumindest in Deutschland) die Rettung der Erde. Man wird den Raub der Seltenen Erden und die Beschlagnahme von Ackerflächen als Beitrag für den Erhalt der Schöpfung deklarieren, man wird sauber, sparsam, naturbezogen und gut sein.

Selbst das Vaterland wird im grünen Gewand auferstehen. Während Volker Kauder von der CDU noch im alten imperialistischen Duktus mahnt, selbst ein starkes Deutschland sei zu schwach, um den Wettbewerb mit den anderen Machtzentren wie China, Indien, USA aufzunehmen, weshalb es „ein existenzielles, nationales Interesse an der Stabilität in Europa und des Euro“ habe, werden die Grünen als technokratische Partei der Moderne jede Eroberung für die Schöpfung ins Werk setzen, so wie sie ihre Kriege stets für den Ausbau der Grundschulen, den Schutz der Frauen oder als Sühne für Auschwitz führten. Sie werden den härtesten Beton für Windkraftanlagen in einen sanften Stoff und die Industrieparks in den Meeren in ein Naherholungsgebiet verwandeln, so wie sie Deutschlands Herrschaft über Griechenland als „Solidarität“ verklären. Und sie werden die nationale Expansion im Innern mit einem gesinnungsethischen Blockwart-System verknüpfen, das die Stromeinsparquote jeder Familie überwacht.

Aber, wer die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt regierend verwaltet, muss das zu ihren Bedingungen tun. Und so sind Grünen - wie jede Regierungspartei – halt nur eine Verwaltungseinheit des deutschen und europäischen Imperialismus. Etwas perfider vielleicht. In der dritten industriellen Revolution gehen Propaganda und menschliche Verdinglichung eine tiefe Symbiose ein. Wer einen E-Porsche fährt, sein Geld mit Solardächern vermehrt und sich wie ein Umweltpolizist verhält, wird ein guter Mensch sein. Der deutsche Ingenieur, der in bolivianischen Salzseen nach Lithium bohrt, dem „Gold der Anden“, wird die Moral schlechthin verkörpern.

Im Kapitalismus verspricht die „Vernichtungsfähigkeit“ des Menschen „so groß zu werden, dass – wenn diese Art sich einmal erschöpft hat – tabula rasa gemacht ist. Entweder zerfleischt sie sich selbst, oder sie reißt die gesamte Fauna und Flora der Erde mit hinab, und wenn die Erde dann noch jung genug ist, muss ... die Chose noch einmal anfangen“ (Adorno). Klingt nach Kommunismus oder Barbarei!

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Ergänzung: Warum der Begriff „Öko-Imperialismus“ nichts taugt

Um die imperialistischen Züge des grünen Kapitalismus zu geißeln, wird auch von linken AutorInnen häufig der Begriff „Öko-Imperialismus“ angeführt. Doch sollte man den Begriff lieber nicht verwenden, weil er von ApologetInnen des freien Marktes benutzt wird, um die KritikerInnen der Atom- und Gentechnik, Öl-Ökonomie, Erderwärmung und Vernutzung der Böden zu verunglimpfen.

Als Erfinder des Begriffs gilt Paul K. Driessen, der Autor des Buches „Öko-Imperialismus – Grüne Politik mit tödlichen Folgen“. Ein grässliches Buch: Driessen legt sich für Genpflanzen, Atomenergie, Benzinschleudern, „DDT“ und andere Chemikalien ins Zeug. Die EU mag er nicht, weil sie so grün sei und „jedes Land“ bedrohe, „das winzige Mengen dieses Insektizids auf Häuser sprüht“, „Aktivisten“ mag er nicht, weil sie „Geschichten über katastrophale Klimaveränderungen“ verbreiteten. Während europäische Konzerne sich von „Profitmaximierung motivieren“ ließen, unternähmen ExxonMobil und ChevronTexaco „große Anstrengungen, seltene Tiger in ihrem Lebensraum zu schützen“.

Wer will schon mit diesem Spinner in einen Topf geworfen werden?