Besinnliches zum 60ster Geburtstag der NATO

    Die NATO wird 60, ein Anlass für Rückblicke, Ausblicke und Danksagungen. Im Bundestag dankte Angela Merkel der NATO, weil sie stets für „Frieden“ eingetreten sei und bis heute das Ziel verfolge, „dass aus Feinden Freunde werden“. Die NATO habe (vermutlich deshalb) ihr Schwergewicht von der Abschreckung auf die Intervention verlagert, sie müsse in Zukunft aber dem „Prinzip der vernetzten Sicherheit“ folgen, was etwa heißt: Die USA führen mit ihren willigen Partnern Krieg gegen Taliban, Deutschland schützt im Auftrag der NATO Mohnfelder und baut Rathäuser für Stammesfürsten. Westerwelle wies darauf hin, dass die NATO eine Wertegemeinschaft sei, aber kein Subunternehmen der UN werden dürfe.    

    Als die USA mit Kanada und zehn Westeuropäern am 4. April 1949 den Nordatlantikpakt ins Leben riefen, wussten die Gründer noch, worum es ihnen ging. Im Zentrum stand der gegenseitige Beistand, falls sie jemand, also die Sowjetunion, angreife. Die NATO definierte sich über den Feind. Bereits 1947 hatte US-Präsident Truman allen „freien Völkern“ den Beistand der USA gegen den „Kommunismus“ zugesichert (Truman-Doktrin). Der Sowjetblock war zwar nicht kommunistisch, aber die Staatsproduktion mit Verrechnungsrubel entzog der kapitalistischen Verwertung ein beachtliches Territorium, das sich auf keinen Fall ausdehnen, besser noch, in den Markt zurückgeholt werden sollte. US-Pläne zielten auf die „Vernichtung der sowjetischen Doktrin“. Man berief sich zwar auch auf  Werte wie Demokratie und Recht, meinte das aber nicht ernst, sonst hätte Portugals Salazar-Diktatur nicht Gründungsmitglied sein dürfen.

     Der Schutzpatron USA brachte Westeuropa gegen den Sowjetblock in Stellung, andererseits gab es ein Schutzbedürfnis, das vor allem in der Bundesrepublik, die 1955 aufgenommen wurde, auf Projektion beruhte. Man traute „Russen“ alles zu, was man selber der Welt angetan hatte, auch das Vorrücken bis zum Atlantik. Zweitens ließ sich die Wiederbewaffnung nur in der NATO realisieren. Die bundesdeutsche Westbindung wurde beschleunigt durch den Koreakrieg, Gelder aus dem Marshall-Plan, Straffreiheit für Nazis und die Abschreckungspolitik der Sowjetunion. Ihre Berlin-Blockade (1948) hatte den Vereinigten Staaten die fabelhafte Chance geboten, die Stadt ein Jahr lang mit ihren „Rosinenbombern“ zu versorgen. Zwei Millionen zu ernähren, „während die Sowjetregierung sie gleichzeitig aushungern wollte, war für das deutsche Volk als Exempel viel deutlicher als noch so viele Worte“ (Winston Churchill).

     Dagegen standen SPD und KPD mit ihrer vaterländischen Ideologie auf verlorenen Posten. Die SPD warf der Adenauer-Regierung Kollaboration mit den Besatzern vor und mobilisierte mit der Parole: „Wir werden weder für Dollar – noch für Rubel sterben!“ Lieber für die D-Mark? Die KPD wollte Deutschland gar vor kultureller Verderbnis bewahren. Ernst Bloch sprach ihr aus der Seele: „Wo alles zerfällt, verrenkt sich auch der Körper mühelos mit. Roheres, Gemeineres, Dümmeres als die Jazztänze seit 1930 ward noch nicht gesehen … außer Rand und Band geratener Stumpfsinn mit Gejaule ... Solche amerikanische Bewegung erschüttert die westlichen Länder, nicht als Tanz, sondern als Erbrechen. Der Mensch soll besudelt werden ... “ Vorher war Boogie als „Niggertanz“ verboten. Die Rock-Musik ließ sich aber nicht aufhalten und so hatte der Westen im „Kalten Krieg“ nicht nur ökonomisch, sondern auch kulturell die Nase vorn. 

     Der Begriff „Kalter Krieg“ ist insofern irreführend, als Kriege an der Tagesordnung waren, zeitweise 30 gleichzeitig. Eine kleine Auswahl: Frankreich in Indochina und Algerien, arabische Staaten gegen Israel, die USA in Korea und Vietnam, Portugal in Afrika, Russland marschierte in Ungarn, der Tschechoslowakei und Afghanistan ein, Pakistan und Indien beschossen sich immer wieder, der Irak überfiel den Iran ... Viele waren Stellvertreter-Kriege und –putsche der Supermächte, die in der Kuba-Krise 1962 einmal vor dem Ausbruch eines Atomkrieges standen. In dieser Epoche diente das Wettrüsten der NATO nicht nur der Abschreckung, nach dem Leitliniendokument des „Pentagons“ (1982) wollte man der Sowjetunion durch immer neue Waffensysteme „unverhältnismäßig hohe Kosten auferlegen“, um „soviel Druck wie möglich auf die Wirtschaft ausüben“. Am Ende standen die Stationierung von Pershing-II-Raketen und Marschflugkörpern, die nukleare Erstschlagsfähigkeit und Reagans „Krieg der Sterne“ (SDI). Der wachsende Rüstungskomplex, der zu Lasten der Modernisierung der übrigen Wirtschaft ging, trug zur Implosion des Sowjetblocks bei, hätte aber ohne die innere Legitimationskrise nicht gereicht. 

     Mit dem Feind verlor der Westen seine gemeinsame Klammer und fiel zurück in den klassischen Imperialismus mit schrofferen nationalen Konkurrenzen, geopolitischen Eroberungen und Protektoraten. Die Imperialisten schrieben ihre Militärdoktrin auf Sicherung von Märkten, Rohstoffen und Transportwegen um, richteten Militärbasen ein, beseitigten „Renegaten“ und fielen über die Beute her. Die Bundesrepublik holte sich die DDR und begann, Osteuropa und Russland industriell zu durchdringen, die USA sicherten Rohstoff- und Militärbasen entlang Russlands Grenzen und bereiteten sich auf die Besetzung der Golf-Region vor, Südkorea holzte die Wälder der Taiga ab. Wie Raubritter, nur weitläufiger. Endlich durfte auch die NATO ran. Die Bombardierung Belgrads war der erste NATO-Krieg und der erste deutsche Krieg seit 1945. Weder hatten die UN zugestimmt, noch war der NATO-Bündnisfall ausgelöst worden. Die USA, Deutschland und Partner hielten es für opportun, im Zuge der Einkreisung Russlands und der Schaffung stabiler Transportwege den Süden Europas zu ordnen und den letzten Russenfreund zu erlegen. Die Kriegspartner erklärten, der Einsatz sei zwar nicht legal, aber legitim, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. Danach müssten Hundert Staaten überfallen werden. Zuerst Saudi-Arabien, aber die USA werden ihren Öllieferanten und Partner im Irak nicht wegen irgendwelcher Menschenrechte ins Chaos stürzen.

   Die auf „Kommunismus“ fixierte Propaganda musste einer Metamorphose unterzogen werden. Außenminister Fischer begründete die Bomben perfide mit der Sühne für Auschwitz, andere gaben vor, Menschenrechte und Zivilisation mit Feuer und Schwert verbreiten zu wollen. Für Linke und Friedensbewegte hatten semantische Kreativabteilungen sich Frieden bewahrende, erzwingende und aufbauende Kriege ausgedacht. Einige von ihnen fingen an, Kriege im Namen der UN gut zu finden, obwohl in diesem Verein korrupte Regierungen und Diktatoren die Mehrheit stellen. Bald schien nur noch der schrullige Peter Scholl-Latour darauf zu pochen, dass im Krieg nicht Frieden herrscht, sondern Krieg, in dem es um Interessen und Raub von Werten geht. Mit Menschenrechten habe das nichts zu tun, schrieb Henry Kissinger, denn „nur ein relativ kleiner Truppeneinsatz hätte genügt, um dem Morden in Ruanda ein Ende zu bereiten“. Aber das für Handys benötigte Koltan war wichtiger als das Leben von einer Million Menschen.

     Renationalisierung und transatlantische Entkoppelung gingen Hand in Hand. Es gebe halt „geopolitische Realitäten“, deretwegen die Allianz sich „in nationale politische Wege und Ziele verwandeln“ könne (Kissinger). Für Bush stand „der Ausbau der Vormachtstellung Amerikas“ über allem, und der US-Sicherheitsexperte Zbigniew Brzezinski erläuterte, die USA würden „Europa und Asien durchdringen“, solange Russland schwach sei und „andere Mächte – Europa, China, Japan“ das US-Niveau noch nicht erreicht hätten. Für Kanzler Schröder war die NATO „nicht mehr der Ort für Koordination und Konsultation“. Er setzte auf die europäische Armee und den Machtblock „Paris-Berlin-Moskau“. Deutsche Dichter und Philosophen weinten bei dem Gedanken an eine deutsche Großmacht vor Glück, Oberst Möhring schwärmte von der „deutsch-russischen Waffenbrüderschaft“ und selbst die „Heritage Foundation“ in den USA stellte fest, dass diese Dreier-Kombination „sämtliche Merkmale einer Großmacht“ habe, „die fähig wäre, ein Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten zu bilden“.

     Der NATO fiel die Aufgabe zu, in Osteuropa und entlang der modernen Seidenstraße über Mitgliedschaften und Partnerschaften jene Staaten einzusammeln, die aus der erodierenden Sowjetunion heraus fielen und aus Furcht, Russland würde über sie herfallen, den Beistand der USA suchten. Die NATO wurde von Kandidaten überlaufen (26 Mitglieder und 18 Kooperationen) und mutierte so zu einem Gemischtwarenladen divergierender Interessen. Osteuropäer halten es mit den USA und fühlen mit Georgien, Frankreich und Deutschland halten es trotz Merkels Russland-Phobie aus Geschäftsinteresse mit Russland, die USA plädieren für die Aufnahme von Japan, Südkorea sowie Australien, Merkel sieht dadurch Deutschlands Einfluss schwinden und will deshalb, dass eine transatlantische Partnerschaft auch transatlantisch bleibt. Frankreich kehrt zurück in die NATO-Kommandostruktur, jedoch nur, um innerhalb der NATO die „militärische Euro-Zone“ gegen Atlantiker voranzutreiben. In dem Gerangel weiß die deutsche Marine bei ihrer Piratenjagd am Horn von Afrika oft nicht, ob sie unter EU- oder NATO-Kommando steht, was den Grünen Nachtweih sehr verdrießt: „Die Umflaggaktion der Marineschiffe ist ein lächerliches Unterfangen.“ Wo bleibt die Disziplin? Spanien macht sich im Kosovo gegen den ausdrücklichen NATO-Befehl vom Acker. Desertion!

     Auf dem NATO-Gipfel wird man über dieses Tohuwabohu nur in den Fluren flüstern. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wohin mit der NATO? Wieder einmal. Bisher hat sie sich jeder Veränderungen flexibel angepasst, sogar als ihr der Feind abhanden kam. Die Staaten aus der Erbmasse der Sowjetunion verlangen noch nach der alten Abschreckung, die anderen konzentrieren sich darauf, aus der NATO einen Weltpolizisten zu formen, der Energieströme, Transportwege und Rohstoffbasen sichert, Terroristen und Piraten dingfest macht und Flüchtlinge versenkt. Jedem Öltanker sein NATO-Begleitboot. Außerdem ist die neue Afghanistan-Initiative von Obama ein Thema. Überhaupt! Dieser Tausendsassa hält die Welt ziemlich in Atem. Nicht nur, dass er jede Woche etwas Neues verkündet. Seit er Präsident der USA ist, scheint der hässliche Amerikaner ausgespielt zu haben. Zum Ärger vieler Demagogen. Auch mancher NGO ist das selbst-mobilisierende Feindbild „Bush“ abhanden gekommen.

     Obama soll den USA die politische Legitimation zurückholen, die in der Bush-Ära durch das Talent, widerstreitende Klassen und Staaten im Hass gegen die USA zu vereinen, verspielt wurde. Ihm kommt zugute, dass er nicht aus einer Öl-Dynastie stammt, doch das ist es nicht nur. Als Ahmadineschad seinen Wahlkampf gerade auf „Tod Amerika! Tod Israel!“ einstimmen wollte, gratulierte Obama ihm und „seinen“ Iranern via Fernsehen zum Neujahrsfest und bot ihnen an, selber zu wählen, ob sie „ihren berechtigten Platz unter den Völkern“ einnehmen oder lieber auf „Terror und Waffen“ setzen wollen. Ajatollah Chamenei entdeckte „unter dem Samthandschuh eine Guseisenhand“, nämlich das Kalkül, einen Keil in den Iran zu treiben, um das Land von Innen umzukrempeln. Atomanlagen lassen sich wegbomben, aber Traditionen nicht, vor allem dann nicht, wenn Glaubensbrüder sich aus Tradition bereichern. Das wurde schon bei Kreuzzüglern beobachtet, und die Christianisierung lehrt, dass die Akzeptanz von Bräuchen bei der Errichtung einer Herrschaft hilfreich sein kann. Außerdem gibt es handfeste Interessen. Die USA wollen ihre Konvois durch den Iran lenken, weil Pakistan zu unsicher geworden ist, der Iran bietet aus Furcht vor den sunnitischen Gotteskriegern an, „Afghanistan im Kampf gegen die Taliban zu helfen“ (Außenminister Mottaki).

    Die neue US-Administration, die Pakistan-Afghanistan-Iran als zusammenhängendes Krisengebiet betrachtet, verlegt nun den Schwerpunkt des Krieges nach Pakistan und will das afghanische Hinterland durch eine Art „Marshall-Plan“ ruhig stellen. Der Grund: Die Taliban sind in allen Großstädten Pakistans aktiv, sagt Präsident Zardari, es gehe „um das Überleben Pakistans“. Wer will schon beide, den Iran und ein von Taliban geführtes Pakistan, als Atommächte haben? Die USA verdoppeln ihre Soldaten auf 60.000 oder mehr, die Briten auf 12.000, die anderen NATO-Staaten stellen zusammen ein Drittel davon. Obama beanspruche nun „die alleinige Führung im zivilen und militärischen Bereich“ (Washington Post). Angeblich kämpfen zwei Drittel der Taliban „nur des Geldes wegen“ und gelten deshalb als „gemäßigt“. Amerikanische Spezialkräfte sollen nun im Bündnis mit ihnen ein Gemeinwesen aufbauen, weshalb Frauen und Mädchen heute selbst in der Propaganda nicht mehr vorkommen. Das Konzept lässt sich nur realisieren, wenn die USA Truppen aus dem Irak abziehen. Sie werden im Nahen Osten militärisch präsent bleiben: zum Schutz Israels, der Kurden und der Ölfelder. Damit der Teil-Rückzug aber die iranische Führung nicht über Gebühr ermuntert, wurde den sunnitischen Erwachens-Milizen Polizeigewalt übertragen und eine historische kurdisch-türkische Freundschaft eingeleitet. Staatspräsident Gül besuchte den kurdischen Präsidenten des Iraks und den Chef von Irak-Kurdistan im Norden. Er soll „Kurdistan“ in den Mund genommen haben. Eine Sensation.

      Die Wirtschaftskrise wird die Machtverhältnisse verschieben. Wenn sich der Rauch verzogen hat, wird man sehen, wer zu den Gewinnern oder zu den Verlierern zählt. Karl Marx schrieb: „Solange alles gut geht“ agiere die Konkurrenz als Brüderschaft, „sobald es sich aber nicht mehr um Teilung des Profits handelt, sondern um Teilung des Verlustes“ suche jeder seinen Anteil zu verringern „und dem andern auf den Hals zu schieben.“ Wie viel jeder zu tragen habe, sei „eine Frage der Macht und der List, und die Konkurrenz verwandelt sich dann in einen Kampf der feindlichen Brüder ...“ Groß- und Regionalmächte hocken in den Startlöchern, um die USA zu beerben. Keiner will zu spät kommen. Voran China, das den Dollar durch eine supranationale Leitwährung ersetzen will. China rüstet laut „Pentagon“ mit atomaren Langstreckenraketen auf, peile Ziele weit über das eigene Territorium hinaus an, werde aber erst ab 2020 „umfangreiche Truppen“ im Ausland einsetzen können.

     Russland ist durch die Halbierung der Ölpreise geschwächt, will aber für den von ihm geplanten Raub der Öl- und Gasreserven in der Arktis „Polarstreitkräfte“ aufstellen gegen das „erwartete Engagement der NATO“. Die Atomwaffen sollen modernisiert, Heer und Marine ab 2011 umgerüstet werden. Die lange Wartezeit deutet an, dass man etwas klamm ist. Die EU befindet sich in einem jämmerlichen Zustand. Die Addition der Sozialprodukte ergibt eben keine Nation, und in Krisen fällt der Laden schnell auseinander. Merkwürdig ist, dass EU-Politiker ständig auf die USA zeigen, während in der EU ein Staat nach dem anderen Konkurs anmeldet und Regierungen stürzen. Der EU-Ratsvorsitzende wird in Prag aus dem Amt gejagt und brandmarkt dann im Straßburger Parlament Obamas Krisenprogramme in Chávez-Manier als „Weg in die Hölle“. Ein Problem bleibt der Iran, der sich auf die Schutzmächte China, das sein Gas aus dem Iran bezieht, und Russland, das mit dem Iran und Katar die Gas-Opec ins Leben gerufen hat, verlassen kann (darüber will Obama mit den Russen verhandeln). Und Nordkorea, dessen Staatsführung noch mehr zu Todesritten neigt als die georgische. 

     Übrigens: Bei den Exporteinbrüchen erwischte es die USA mit Minus 13 Prozent am wenigsten. China verlor 18, Deutschland 21 und Japan 50 Prozent. Was die USA angeht, behält der Volksmund, der behauptet, dass Totgesagte länger leben, wohl wieder Recht. Manche Weissagung beruht auf Wunschdenken, manche auf einen Rechenfehler. Die USA sind wirtschaftlich vier Mal so groß wie Deutschland. Wenn hier 500 Milliarden über die Wupper gehen, können die USA sich 2.000 Milliarden leisten.