Artikel in 'Jungle World'

Ein Gespenst geht um: Europa

Über die Idee von den Vereinigten Staaten von Europa und den gegenwärtigen Separatismus und Nationalismus ... Das linke Europa gibt es genauso wenig wie das linke Vaterland. Warum sollte der linke Internationalismus, der das Ausplündern der Welt im Namen der europäischen „Kultur“ und „Weltmacht“ beenden, die Ausbeutung des Menschen durch die Enteignung der Produktionsmittel aufheben und eine Rätedemokratie oder Vergleichbares einrichten will, Grenzen ziehen, die hinter der Handelsfreiheit des Kapitals zurückfielen?

Frieden auf Erden und den Menschen die Sintflut

Früher dachte man bei dem Wort „Frieden“ an Kapitulation, Versailles oder Jesus. Heute fragt man, wer bombardiert wird. Ein historischer und soziologischer Überblick über den Frieden als Mythos und Politik.

Guido Westerwelle: „Die Menschen auf der Titanic waren gesund, hatten aber kein Glück“ und andere Worte fürs Poesiealbum

Unbestreitbar ist Guido Westerwelle eines der letzten Originale, ein Politiker mit Ecken und Kanten, also einer, der das mitbringt, woran es heute in der Politik mangeln soll. Keiner krakeelt so vorlaut und schrill Botschaften in die Welt, die nicht für die Geschichtsbücher taugen („Willst du fit sein auf die Schnelle, komm’ zu Guido Westerwelle!“), keiner stellt die Schmerzunempfindlichkeit des Politikers so klirrend zur Schau und greift derart spendabel in jeden Scheißhaufen, um Prozente zu machen, wie er.

Kollateralschäden unter Bündnispartnern

Es hatte schon so ausgesehen, als würde die Nato angesichts des Libyen-Kriegs aufgrund ihrer internen Widersprüchen zugrundegehen. Doch das Militärbündnis hat sich zusammengerauft – schon allein deshalb, um den französischen Staatspräsidenten wieder auf den Boden der Tatsachen zu holen.

Was bleibt ist Pragmatismus

Seit Karl-Theodor zu Guttenberg Außenminister ist, wird Klartext geredet: Die Außenpolitik hat deutsche Interessen durchzusetzen, ob es nun um Rohstoffe, Energie, Handelswege, Flüchtlingsabwehr oder gegen Konkurrenten auf dem Weltmarkt geht. Und wo sich diese Interessen nicht mehr durch die Unterstützung autoritärer Regime wahren lassen, muss die Bundeswehr ran. Vielleicht schützt sie schon bald Solarkraftwerke in Nordafrika.

Heimweh nach der Sippe

Kommentar zum Buch "Der kommende Aufstand"

Der Begriff »Kommunismus« wird neu definiert als »Aufruf und Name für all die Welten, die gegen die imperiale Befriedung Widerstand leisten« – also auch die Taliban und die Hamas. Deshalb kennt der »Aufstand« auch keine »Zugehörigkeit zu einer Klasse, Rasse oder einem Wohnviertel«. Die behauptete Existenz von Rassen ist eine der vielen Entgleisungen. »Faschismus oder Anarchismus« (in einem Atemzug) trennten falsch zwischen »dem, was wir sind, was wir machen, und dem, was wir werden«. Diese Geschwätzigkeit durchzieht das ganze Buch.

Der Aufstand der Integrierten

Integration ist nicht in erster Linie gut für Migranten, sie ist vielmehr lebenswichtig für die bereits Integrierten. Aber nicht nur Migranten sollen sich anpassen, alle sollen. Und wollen. Denn alle wollen innen sein, außen ist out. Das ist die Stunde der Vermittler. Heiner Geißler holt alle rein. Zur Zufriedenheit auch der Linken.

Das Problem heißt Deutschland

Wenn die EU in der Krise ist, trägt Deutschland daran nicht unerheblich Schuld. Der Euro war nie ein antinationales Projekt.

Köpfe wie Gauck

Regierungen – und auch Oppositionen – sind so gut oder so schlecht wie die Konjunktur. Über die Regierungskrise in der Krise, über Einsichten, die eine Präsidenten-Kür vermittelt, und wilhelminische Großspurigkeit.

Zuchtmeister Deutschland

An Griechenland wird experimentiert, wie viel Diktat und Disziplinierung sich die Peripherie von den Mächten Kerneuropas gefallen läßt – allen voran von Deutschland. Doch die deutschen Bild-Leser, die heute den Griechen alles nehmen wollen, ahnen noch nicht, was noch auf sie zukommen wird, wenn 2011 die sogenannte Schuldenbremse greift.

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