Über den EU-Gipfel 2020, die deutsche Wandlung vom Zuchtmeister der EU zum Onkel mit dem Geldkoffer, über die europäische Weltmachtambition, über die Krise und Moral
In der Krise kommen Endzeitvisionen besser an als in der Prosperität, obwohl sie auch dann Spannung in den tristen Alltag bringen. Hier geht es nicht um Nostradamus, sondern um die linke Version des eigengesetzlichen Systemuntergangs, abgeleitet aus der Werttheorie, die der Weissagung den Anstrich von Ingenieurswissen gibt, so wie Astrologen die Zukunft mit Zirkel und Zollstock an den Abständen der Gestirne messen. Rosa Luxemburg war eine frühe Verfechterin der Endzeittheorie. Sie schrieb in der „Leipziger Volkszeitung“ (13. März 1899): „Mit der Aufteilung und Verschlingung Asiens“ bleibe dem Kapitalismus „kein neues Gebiet zur Eroberung übrig, die Welt wird dann wirklich verteilt sein“. Die „hoch entwickelte Großindustrie“ fände „keinen Abflusskanal“ mehr. Sobald „der ganze Erdball vom Kapitalismus umspannt ist“, werde „der Kapitalismus (...) am Ende seines Lateins angelangt sein“.
Ich grüße Euch und freue mich, dass ich nach über zehn Jahren mal wieder am 1. Mai in Siegen bin und, dass hier noch immer so viel los ist. Für mich ist der 1. Mai eher ein Tag der Besinnung. Deshalb soll auch gleich ein Philosoph zu Wort kommen. Der preußische Aufklärer Immanuel Kant meinte: „Der Mensch in den heißen Zonen erreicht nicht die Vollkommenheit der temperierten Zonen. Der Einwohner des klimatisch gemäßigten Erdstrichs (also wir) ist arbeitsamer, scherzhafter, gemäßigter ... und verständiger als irgendeine andere Gattung in der Welt.
(erschienen in dem konkret-Buch„No way out? – 14 Versuche, die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise zu verstehen“)
„No way out?“ Der Kapitalismus wird nicht an inneren Widersprüchen zugrunde gehen, schon gar nicht an der Finanzblase, die sich aufbläht und platzt und dabei – durchaus ökologisch – nutzloses Geldkapital beseitigt, das im Wirtschaftskreislauf eine Hyperinflation auslösen würde. Der Kapitalismus kann nur, wie obsolet gewordene Gesellschaften früher, an einem Bewußtsein scheitern, das ihn beseitigen will, um egalitäre und solidarische Produktions- und Lebensverhältnisse, die allseitige Entwicklung der menschlichen Fähigkeiten und Bedürfnisse - letztlich den autonomen Menschen - zu ermöglichen. Durch den Kommunismus also, der, an der ursprünglichen Idee anknüpfend, erster Kritiker der in seinem Namen im 20. Jahrhundert installierten Zwangsherrschaften zu sein hätte.
Vor ihrem Programm-Parteitag in Erfurt ließ sich "Die Linke im Bundestag" auf einer Klausur in Rostock von dem Ökonomen Heiner Flassbeck die Ursache der Krise und eine praxistaugliche Krisenpolitik erläutern. Der damalige Staatssekretär Flassbeck hatte im ersten Kabinett "Schröder" zusammen mit Finanzminister Oskar Lafontaine ein Tandem gebildet, das in Anlehnung an John M. Keynes eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik favorisierte. Seit 2003 ist Flassbeck Chef-Volkswirt bei der Uno-Organisation für Welthandel und Entwicklung (Unctad).
Was tun in der Krise? Beschäftigte auf Betteltour schicken und Milliardärstränen weinen, die Amerikaner loswerden, die heimische Wirtschaft abschotten. Wozu? Etwas unerfreulich ist das. Karl Marx arbeitet heraus, dass „Nichteigentümer“, heute würde man Manager sagen, mit dem Kapital „ganz anders ins Zeug gehen als der ängstlich die Schranken seines Privatkapitals erwägende Eigentümer“, da demaskiert sich ein Eigentümer nach dem anderen als Hasardspieler. Nun auch Maria-Elisabeth Schaeffler. Ihr Vater hatte sich die jüdische Davistan gekrallt und sie 1946 in Schaeffler umbenannt. Sie mehrte zunächst das Kapital, bis sie im Sommer 2008 der Übermut einfing. Sie besorgte sich Kredite, um die dreimal größere Continental zu erwerben. Doch während sie den Coup im Nerzmantel feierte, fraß die Krise Absatz und Aktienwert weg. Geblieben sind Schulden und treue Mitarbeiter, die jetzt vom Staat Milliarden fordern. „Man kann nicht im Nerzmantel nach Staatshilfe rufen“, sagt Olaf Scholz, der übersieht, dass sie den längst nicht mehr trägt.